2023/12/08 Brandenburg | Parlament | rbb-Untersuchungsausschuss { 10 images } Created 8 Dec 2023
11. Sitzung des rbb-Untersuchungsausschusses im Brandenburger Landtag am Freitag den 8. Dezember 2023.
Der Untersuchungsausschuss des Landtags befasst sich vor allem mit der Rolle der Rechtsaufsicht durch das Land Brandenburg in der rbb-Affaere. Aufgabe ist die „Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht ueber die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg durch die brandenburgische Landesregierung und Feststellung etwaiger Missstaende betreffend die wirtschaftliche und rechtliche einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg“.
Als Zeugen waren der ehemalige Staatssekretaer Thomas Kralinski und die ehemalige rbb-Intendantin Patricia Schlesinger geladen.
Der Untersuchungsausschuss des Landtags befasst sich vor allem mit der Rolle der Rechtsaufsicht durch das Land Brandenburg in der rbb-Affaere. Aufgabe ist die „Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht ueber die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg durch die brandenburgische Landesregierung und Feststellung etwaiger Missstaende betreffend die wirtschaftliche und rechtliche einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg“.
Als Zeugen waren der ehemalige Staatssekretaer Thomas Kralinski und die ehemalige rbb-Intendantin Patricia Schlesinger geladen.